Blog

Wer nimmt seinen Steirerhut?

Am Sonntagabend werden es wieder alle gewusst haben. Ich spreche davon, wer in meiner „Hoamat“, der Steiermark in den nächsten fünf Jahren Kürbisfeste eröffnen, medienwirksam Schnäpse trinken seine Freunde mit Posten versorgen darf. Und wer seinen (Steirer)hut nehmen muss. Ganz ehrlich: Was macht es für einen Unterschied? Im Wahlkampf triefend vor gegenseitigen Schuldzuweisungen und Humtata-Patriotismus haben sich die Kontrahenten wieder einmal in Perspektivenlosigkeit und Entscheidungsschwäche gegenseitig übertroffen. Steiramen san very good? Von wegen! Die Steiermark hat ein veritables personelles Problem. Und wenn man sich ansieht, was im Management des Landes los ist, verwundert es nicht, dass die Distanz zwischen Politik und Bürgern immer größer wird. Die politische Elite regiert nicht, sie spielt mangels politischer Konzepte die obersten Verwalter des Landes. Themen, Visionen, Zukunftskonzepte: Fehlanzeige. Das Land bekam vor 5 Jahren ein neues Management. Geändert hat sich nichts, außer, dass sich das Niveau der politischen Kultur nochmals weiter nach unten entwickelt hat. Wenn ich mir vorstelle, ein Unternehmen in der Privatwirtschaft würde so am Markt agieren, ohne Kundenmanagement, ohne Angebot für den Markt, ohne Botschaft für die Zielgruppe – der Konkurs wäre vorprogrammiert. In der Politik ist das egal, die Schäden des Nichthandelns, des Nichtentscheidens muss ohnedies der Steuerzahler bezahlen. Gott sei Dank hat man den BürgerInnen jahrelang eingetrichtert: Demokratie kostet Geld. Denn das ist die einzige Rechtfertigung dieser Strukturen und solcher politischen Scheingefechte in Form eines Wahlkampfes.

Und ich gehe noch einen Schritt weiter: Haben sich nicht Landesregierung und Landtag längst selbst ad absurdum geführt? In der Nachkriegszeit hatten sie einen stabilisierenden Faktor, damals entstand auch das System der Proporzregierung. Die Sinnhaftigkeit bestand darin, dass die Feinde von einst gezwungen wurden einen Weg des Miteinanders zu gehen. Die politischen Zwangsehen von konservativen und linken Kräften haben gezeigt, dass vieles möglich war, die Erfolgsgeschichte des Wiederaufbaus begründet sich darin. Doch mittlerweile schreiben wir ein neues Jahrtausend, die Kriege sind im Zentralraum Europas glücklicherweise Vergangenheit und wir sind Teil eines größeren Ganzen geworden. Gesetze werden heute in Brüssel vorgeben und von den nationalen Parlamenten ratifiziert. Die Länder spielen bei all dem keine relevante Rolle mehr. Warum also muss ein künstliches System der operativen Wichtigtuerei hochgehalten werden? Warum werden die sinnlosesten Gesetze beschlossen, damit es eine Legitimation für 9 Regierungsmitglieder, 56 Abgeordnete und mehrere 1000 Beamten gibt? Die Frage nach der Sinnhaftigkeit eines Gesetzes wird nicht gestellt, gilt doch die Devise Quantität vor Qualität.

In diesem Absurditätenkabinett des politischen Stillstands wundern sich dann schulterklopfende Funktionäre über die Politikverdrossenheit im Lande und schwadronieren über mehr Bürgernähe. Egal, Hauptsache die eigene Seilschaft sorgt weiterhin für volle Taschen. Ich sage es Ihnen ganz ehrlich: Als politisch denkender Mensch, der auf viele Jahre als Berater zurückblickt, greife ich mir angesichts dieses unwürdigen Szenarios an den Kopf. Als leidenschaftlicher Steirer auch ein wenig ans Herz. Denn schließlich is a Steirabluat ka Nudlsuppn.